Dr. Volker Wissing, MdB

08.02.2010

Süßes Gift

Dr. Volker Wissing schreibt in der ''Süddeutschen Zeitung'' vom 1. Februar 2010 Die Notenbanken müssen den Geldhahn langsam zudrehen, um die Finanzkonzerne zu mehr Eigenverantwortung zu zwingen

Der Deutschland-Chef der Investmentbank Goldman Sachs, Alexander Dibelius, antwortete kürzlich auf die Frage, inwieweit Banken für das Gemeinwohl Verantwortung tragen: überhaupt nicht. Ob Herr Dibelius sich und seiner Branche damit einen Gefallen getan hat, sei dahingestellt. Jedenfalls hat er eine neue Frage aufgeworfen: Warum sollte die Allgemeinheit den Banken helfen, wenn diese umgekehrt nicht bereit sind, Verantwortung für das Gemeinwesen zu übernehmen? Sicher braucht ein Staat ein funktionierendes Bankenwesen, aber mindestens ebenso sehr brauchen die Banken ein funktionierendes Gemeinwesen. Wenn Banken sich jeglicher gesellschaftlicher Verpflichtung entledigen wollen, spricht das nicht für Lernfähigkeit und ausreichende Sensibilität.

Die Rettung des Finanzmarkts hat enorme Summen erfordert, die aus Steuermitteln bereitgestellt werden mussten. Hinzu kommt, dass die öffentliche Hand sich nach der Decke strecken muss, weil sich die vom Finanzsektor ausgelösten Verwerfungen zu einer massiven Wirtschaftskrise ausgewachsen haben. Keine Bank sollte vor diesem Hintergrund ihre Verantwortung für das Gemeinwohl bestreiten. Der Rettungseinsatz war nämlich kein Selbstzweck, sondern sollte sicherstellen, dass die Banken ihre dienende Funktion in unserem Wirtschaftssystem erfüllen können: die Kreditversorgung der heimischen Unternehmen. Die anhaltende Debatte über eine so genannte Kreditklemme zeigt, dass dieses Ziel nur eingeschränkt erreicht wurde. Wo ist es hin, das viele Geld der Notenbanken? Fest steht, dass es nur zum Teil in die Kreditvergabe geflossen ist. Ein beträchtliches Volumen landete hingegen im Eigenhandel der Banken, wo es gewinnbringend - für die Banken, nicht die Allgemeinheit - angelegt wurde. Man sollte dabei nicht vergessen, dass die massive Geldausgabe nötig wurde, weil der Interbankenhandel praktisch zum Erliegen gekommen war. Die Zentralbanken stellten den Geschäftsbanken jenes Geld zur Verfügung, das diese sich früher untereinander geliehen hatten.

Die zugehörigen Summen sind gigantisch. So hat die US-Notenbank ihr Bilanzvolumen seit der Pleite der Bank Lehman Brothers von 800 Milliarden auf etwa zwei Billionen Dollar erhöht, und auch im Euroraum stieg die Geldmenge dramatisch, ohne dass ein entsprechender Warenwert gegenübersteht. Das ist so lange kein echtes Problem, wie die Geldmengen in den Banken verbleiben. Sobald der Handel zwischen den Banken aber wieder an Dynamik gewinnt, muss die zusätzliche Liquidität wieder eingesammelt werden. Sollte es stattdessen zu einer unkontrollierten Freisetzung kommen, droht eine Neuauflage der Krise.

Auch wenn die Bereitstellung des zusätzlichen Geldes aufgrund des plötzlichen Vertrauenseinbruchs im Finanzsektor alternativlos war, führt sie offenbar dazu, dass die Banken sich lieber an die Notenbanken halten, um ihre Finanzierung abzusichern, statt den Interbankenhandel zu reanimieren. Paradoxerweise bewirkt das so reichliche wie günstige Notenbankgeld so eine Verfestigung der Misere. Auch aus diesem Grund muss die Geldmenge reduziert werden, um den Geldkreislauf wieder in Schwung zu bringen. Eine Voraussetzung dafür ist, dass das Vertrauen der Banken untereinander wieder zunimmt. Nicht zuletzt aus diesem Grund sind die Banken gut beraten, die Debatte um eine schärfere Finanzmarktregulierung konstruktiv zu begleiten. Verbindliche und strikte Regeln stellen nämlich nicht zwangsläufig einen Wettbewerbsnachteil dar, sondern können sogar ein klarer Vorteil sein: Banken, die strengen Regeln unterworfen sind, könnten zu den ersten gehören, die Vertrauen zurückgewinnen. Ein Weiter-so würde das Misstrauen unter den Banken dagegen zementieren.

Ein weiteres Problem der Politik des billigen Geldes besteht darin, dass der Staat erheblich davon profitiert. Schließlich sorgt die massenhaft im Umlauf befindliche Liquidität dafür, dass die Zinsen für Staatsschulden niedrig bleiben. Eine spürbare Reduktion der Geldmenge oder eine Anhebung des Zinssatzes würde sich sehr schnell beim Bundesfinanzminister bemerkbar machen. Mit den Zinsen würde der Schuldendienst steigen und die finanziellen Spielräume der Politik einengen. Für Deutschland wären die Folgen sicher unangenehm, für andere Euroländer aber könnten sie zum ernsthaften Problem werden. Ländern wie Spanien, Italien, Irland und Griechenland dürfte es bei einer Verknappung der Geldmenge sehr schwer fallen, die nötigen Mittel zu tragbaren Zinskonditionen am Markt zu bekommen. Vieles spricht deshalb dafür, dass der politische Druck in der Eurozone gewaltig ist, die Geldmenge nur langsam zurückzuführen.

In Anbetracht des günstigen Geldes war und ist es für Banken lukrativ, sich günstig Geld von der Zentralbank zu besorgen und in relativ sichere Staatsanleihen zu investieren. Die von den Notenbanken bereitgestellte Liquidität ist daher zu einem nicht unerheblichen Teil dorthin geflossen. Die sich erstaunlich schnell erholenden, positiven Geschäftszahlen des Bankensektors verwundern angesichts des billigen Notenbankgeldes weniger. In Anbetracht der günstigen Konditionen ist es nahezu unmöglich, keinen Gewinn damit zu erwirtschaften.

Problematisch ist dabei, dass es für manche Bank risikoärmer und damit lukrativer ist, Geld sicher anzulegen, als in der Krise Kredite zu vergeben. Die Institute saugen sich mit Liquidität voll, geben diese aber nicht an die Unternehmen weiter, sondern nutzen sie für den Eigenhandel. Das günstige Notenbankgeld kann sich nicht positiv auf die Kreditvergabe auswirken, wenn es Banken in die Lage versetzt, außerhalb ihres Kerngeschäftes mit geringstem Risiko ausreichende Gewinne zu erwirtschaften.

Die Politik des billigen Geldes ist auf bestem Weg, sich von einem Segen in einen Fluch zu verwandeln. Ein Ausstieg ist keine Gefahr für die Kreditversorgung, er könnte sogar hilfreich sein, diese wieder in Schwung zu bringen. Erst wenn der Nachschub billigen Geldes gestoppt ist, werden sich die Banken gezwungen sehen, den Handel untereinander wieder aufzunehmen und sich auf die Kreditvergabe als wesentlichen Bestandteil ihres Geschäftes zu konzentrieren. Das billige Notenbankgeld war als Notfallmedikament verabreicht worden, entwickelt sich aber langsam zu einem süßen Gift. Es ist höchste Zeit, dieses abzusetzen, bevor es zu einem Risiko für die gesamte Wirtschaft wird.

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