WISSING: SPD und Grüne machen Beschäftigte arm
..Pressemitteilung von Dr. Volker Wissing, MdB vom 23. Januar 2012BERLIN. Zu den Meldungen über sinkende Realeinkommen aufgrund der gestiegenen Preise erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Volker WISSING:
2011 war für die Beschäftigten ein Jahr, in dem die Einkommen gestiegen sind; die Preise gingen aber noch stärker in die Höhe. Die bittere Folge davon ist, dass die Realeinkommen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesunken sind. FDP und Union hatten diese Entwicklung befürchtet und deshalb einen Vorschlag gemacht, wie die Kaufkraftverluste über eine moderate Steuerreform ausgeglichen werden können. Das Perfide ist ja nicht nur, dass die Beschäftigten Einkommensverluste erleiden, sondern dass sie aufgrund des gestiegenen Nominaleinkommens auch noch höhere Steuern bezahlen müssen. SPD und Grüne lehnen den Vorschlag der Koalition ab und tragen damit die politische Verantwortung dafür, dass Lohnerhöhungen nicht bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ankommen.
Rot-grüne Politik macht die Beschäftigten dadurch ärmer. Das zeigen auch die massiven Steuererhöhungen, die sowohl SPD als auch Grüne in ihren finanzpolitischen Konzepten fordern. Union und FDP wollen, dass der Aufschwung auch bei den Beschäftigten ankommt. SPD und Grüne sprechen dagegen von "Geschenken" an die Arbeitnehmer und wollen eine Entlastung blockieren. Die FDP-Bundestagsfraktion fordert SPD und Grüne auf, ihre unfaire und arbeitnehmerfeindliche Position aufzugeben und dem Steuerkonzept von Union und FDP zuzustimmen. Die Beschäftigten haben mehr Steuergerechtigkeit verdient.
